Breitbandausbau

Schnelles Internet

Breitbandversorgung im Ländlichen Raum stärken

  • Breitbandausbau in Sasbachwalden

Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehören zu einer modernen Infrastruktur und haben sich zu einem wichtigen Standortfaktor entwickelt. Die Landesregierung kommt der gestiegenen Bedeutung des schnellen Internet für die Lebensqualität und die Wirtschaftskraft nach. Damit die Kommunen Baden-Württembergs noch schneller an das schnelle Internet angeschlossen werden, geht das Land bei der Breitbandförderung in die Offensive: Konkret bedeutet das: Das Land erhöht und erweitert ab sofort seine Förder-Pauschalen, versechsfacht die zur Verfügung stehenden Mittel, setzt neue Breitbandausbau-Schwerpunkte bei Bildung und Arbeitsplätzen und stellt zusätzliches Personal bei der Antragsbearbeitung zur Verfügung. Damit wird es gelingen, den Breitbandausbau in der Fläche zu beschleunigen und die Kommunen finanziell zu entlasten.

Nach wie vor investiert das Land in kommunale glasfaserbasierte Netze, möglichst sogar interkommunale, die die Arbeitsplätze im Auge behalten, für Lebensqualität sorgen und in die Zukunft ausgerichtet sind. 2012 hat die Landesregierung mit der Breitbandiniative II den Landkreisen eigene Netzplanungen ermöglicht und diese gefördert. Mit Erfolg: Inzwischen planen Dreiviertel der Landkreise Hochgeschwindigkeitsnetze der nächsten Generation, wie Fachleute die flächendeckende Versorgung mit der nachhaltigen Glasfasertechnologie bezeichnen. Mit der Breitband-Offensive 4.0 fördert das Land künftig auch Baumaßnahmen, die die Kreise im Auftrag der Kommunen oder selbst durchführen.

Die Breitband-Offensive 4.0 setzt Akzente bei der Bildung, den Arbeitsplätzen und der interkommunalen Zusammenarbeit. Die neue Förderung ist so konzipiert, dass Kommunen ihre Schulen und Gewerbegebiete zukunftsfähig an die Glasfaser anbinden und bis zu 90 Prozent Zuschüsse erhalten können. Strukturell etabliert die Landesregierung ein Kompetenzzentrum beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Als zentrale Anlauf- und Bewilligungsstelle in Sachen Breitband ging im Oktober 2015 das Breitbandkompetenzzentrum beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg an den Start.

Die Landesregierung unterstützt und fördert Gemeinden, Kommunen und Kreise bei

  • Planungen von Hoch- und Hochgeschwindigkeitsnetzen
  • der Verlegung von Kabelschutzrohren ohne und mit Einzug von Kupfer- oder Glasfaserleitungen,
  • dem nachträglichen Glasfasereinzug in bestehende Kabelschutzrohre,
  • der interkommunalne Zusammenarbeit
  • der Anbindung von Schulen und Gewerbe an die Glasfaser 
  • alternativen Methoden bei der Verlegung von Kabelschutzrohren im Abwasserkanal oder mit Micro-/Minitrenching
  • der Pacht von Leitungen oder der Mitnutzung von Infrastrukturen der Bahn
  • der Koordinierung des Breitbandausbaus mit sonstigen öffentlichen Bauvorhaben
  • Modellprojekten

Verschlankt und schnell ist das jetzige Antragsverfahren: Mit der Breitband-Offensive 4.0 verzichtet das Land auf eine Bedarfsanalyse. Als Standard wird für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde vorausgesetzt.

Das EU-Wettbewerbsrecht setzt einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen. Die Landesregierung darf die Kommunen und Kreise beim Breitbandausbau dort unterstützen, wo eine Erschließung für private Telekommunikationsunternehmer und Netzbetreiber nicht rentabel ist und die Baukosten für die digitale Infrastruktur zu hoch sind.


Kontakt:

Referat 42 - Grundsatzfragen Ländlicher Raum: Breitband (MLR)
breitband@mlr.bwl.de

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