Förderprogramme

Förderprogramme

Geld folgt Ideen

  • Wegweiser

Das Land Baden-Württemberg kann die betroffenen Kommunen bei der Abwicklung des Konversionsprozesses mit verschiedenen Förderprogrammen finanziell unterstützen. Hierbei sind eine Vielzahl an Förderprogrammen des Landes und auch des Bundes denkbar.

Mit der Aussage Geld folgt Ideen wird deutlich, dass nach der Erarbeitung von umsetzungsreifen Projekten die möglichen Förderinstrumente gefunden und genutzt werden sollen. Dabei übernehmen die Regierungspräsidien eine wichtige Koordinierungsaufgabe. Sie haben in ihren Internetauftritten bereits umfangreiche Förderwegweiser eingestellt.


Daher werden hier nur die drei wichtigsten Förderprogramme zur Abfederung der Folgen der Bundeswehrreform kurz dargestellt.

Strukturförderung des MLR

Eine wichtige Rolle bei der Strukturförderung nimmt das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ein. Mit dem ELR werden ländlich geprägte Orte und auch Städte im Ländlichen Raum unterstützt. Sie sollen als Standort zum Leben und Wohnen, aber auch als Wirtschaftsstandort weiterentwickelt werden. Damit kann ein Beitrag geleistet werden, die Auswirkungen der Standortreform so weit wie möglich abzumildern. Dies gilt sowohl für die Zeit bis zur konkreten Standortaufgabe oder -reduzierung in den kommenden Jahren als auch später. Voraussetzung einer Förderung sind konkrete Projektanträge der Kommunen.

Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Wohnraumförderung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft (MFW):

Durch den Wegfall der militärischen Nutzung werden sich für zahlreiche Kommunen starke, zum Teil gravierende Veränderungen und Einschnitte ergeben. Die Konversion militärischer Flächen bietet den Städten und Gemeinden aber auch Chancen für ihre weitere städtebauliche Entwicklung im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung und kommunalen Planungshoheit. Sofern die Kommunen städtebauliche Missstände und Entwicklungsdefizite auf den Konversionsflächen mit den Instrumenten des besonderen Städtebaurechts beseitigen möchten, können Bundes- und Landesmittel aus den jährlichen Städtebauförderprogrammen beantragt werden.

Mittel des Ausgleichstocks im Bereich des Innenministeriums (IM):

Umstrukturierungsprojekte von Konversionsgemeinden können über Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichstock gefördert werden, wenn die Fördervoraussetzungen nach der VwV-Ausgleichstock vorliegen. Über die Bewilligung von Zuweisungen aus dem Ausgleichstock entscheidet gemäß § 14 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in jedem Regierungsbezirk ein Verteilungsausschuss, der mehrheitlich mit kommunalen Vertretern besetzt ist.