ELR

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ELR – Wichtigstes Strukturprogramm des Landes

  • Scheune Neibsheim

    Ein Schwerpunkt des ELR liegt im Erhalt historischer Gebäude.

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  • Scheune Neibsheim

    Scheune Neibsheim vorher: als alte fast verfallene Scheune.

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  • Scheune Neibsheim

    Scheune Neibsheim nachher: als neue Wohnstätte mit höchsten Ansprüchen.

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Für die Landesregierung ist die Förderung des Ländlichen Raums von zentraler Bedeutung. Um diesen weiter zu stärken und insbesondere für die Herausforderungen der demografischen Entwicklung zu wappnen, hat die Landesregierung das erfolgreiche Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ab 2015 neu ausgerichtet und erweitert.

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zählt zu den wichtigsten Instrumenten des Landes zur integrierten Strukturentwicklung der Kommunen im Ländlichen Raum sowie von ländlich geprägten Orten in den Verdichtungsräumen und in den Randzonen um die Verdichtungsräume. Über Aufnahmeanträge der Gemeinden können sowohl kommunale als auch private Projekte gefördert werden.

Im Jahr 2016 haben 344 Gemeinden ELR-Fördermittel über die Entscheidung zum Jahresprogramm erhalten. Durch die geförderten 712 Projekte werden Investitionen von rund 416 Millionen Euro initiiert sowie rund 1000 neue Arbeitsplätze geschaffen und rund 3000 Arbeitsplätze gesichert.

Insgesamt stehen im Jahr 2016 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 65,6 Millionen Euro zur Verfügung.

Was ist neu im ELR? Neuerungen

  • Mit der Neuausrichtung des Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ab 2015 sollen die Städte und Gemeinden im Ländlichen Raum bei der Bewältigung des demografischen Wandels sowie der ökologischen und sozialen Modernisierung gezielt unterstützt werden.

    Die Neuerungen im Überblick:

    • Interkommunale Zusammenarbeit
      Aufnahmeanträge können nicht nur wie bisher für Teilorte, sondern für ganze Gemeinden oder interkommunale Projekte gestellt werden. So trägt das neu ausgerichtete ELR dazu bei, die Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommunen zu erweitern.
    • Erweiterung der Fördermöglichkeit
      Mit dem neuen ELR werden Infrastrukturen im Ländlichen Raum gestärkt, indem neue kreative Lösungen insbesondere für kleine Gemeinden gefördert werden. So kann beispielsweise die Zusammenlegung von Kindergärten oder Verwaltungsgebäuden gefördert werden, sofern dafür ein vorhandenes Gebäude genutzt wird.
    • Gemeinwohl
      Die Höhe der Förderung orientiert sich künftig verstärkt am Gemeinwohlaspekt des Projekts.
    • Priorität Innenentwicklung
      Mit Blick auf die demografische Entwicklung sowie den fortschreitenden Flächenverbrauch konzentriert sich die ELR-Förderung noch stärker als bisher auf die Innenentwicklung. Ziel ist, vorhandene Potenziale im Ortskern zu nutzen und Leerständen in den Ortskernen vorzubeugen. So werden Umnutzungen leerstehender Gebäude als Wohnungen im Vergleich zu Modernisierungen bevorzugt gefördert.
    • Schwerpunktgemeinden
      Schwerpunktpunktgemeinden verfügen über eine umfassende Entwicklungskonzeption, die Maßnahmen zum Umgang mit der demografischen Entwicklung, zu einer flächensparenden Siedlungsentwicklung sowie zum Schutz von Natur und Landschaft enthält. Sobald eine Gemeinde als Schwerpunktgemeinde anerkannt ist, erhält sie einen Fördervorrang und profitiert bei kommunalen Projekten von einem höheren Fördersatz.
    • Bürgerbeteiligung
      Damit Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Innenentwicklung einbezogen werden können, unterstützt das neue ELR die Bürgerbeteiligung durch Moderation im Planungs- und Umsetzungsprozess.

     

     

Wo liegen die Förderschwerpunkte? Förderschwerpunkte

    • Wohnen: Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch Umnutzung vorhandener Bausubstanz, Maßnahmen zur Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Modernisierung), ortsbildgerechte Neubauten in Baulücken, Verbesserung des Wohnumfelds, Entflechtung unverträglicher Gemengelagen und Neuordnung mit Baureifmachung von Grundstücken.
    • Grundversorgung: Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen.
    • Arbeiten: Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen zum Erhalt der dezentralen Wirtschaftsstruktur sowie zur Sicherung und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen vor allem in Verbindung mit der Entflechtung unverträglicher Gemengelagen, der Reaktivierung von Gewerbe- und Militärbrachen, einschließlich vorbereitender Maßnahmen wie Baureifmachung von Grundstücken und die dazu notwendige innere Erschließung von Gewerbegebieten.
    • Gemeinschaftseinrichtungen: Schaffung und Anpassung von Gemeinbedarfseinrichtungen. Im Fokus stehen die Anpassung und die grundlegende Modernisierung bestehender Einrichtungen.

Was sind Schwerpunktgemeinden? Schwerpunktgemeinden

  • Schwerpunktgemeinden im ELR werden seit 2014 jährlich im Vorfeld der Antragstellung für das Jahresprogramm des nächsten Jahres in einem Wettbewerbsverfahren ausgewählt. Das bedeutet, dass das alleinige Erfüllen der genannten Mindestvoraussetzungen nicht automatisch zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde führt. Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde ist jährlich nur für wenige Gemeinden möglich – sie ist eine besondere Auszeichnung.

    Schwerpunktgemeinden zeichnen sich dadurch aus, dass sie einen besonderen Beitrag zur Umsetzung der landespolitischen Zielsetzungen leisten. Bei der Steuerung der Projektauswahl müssen sich die Schwerpunktgemeinden konkrete Ziele geben und Strategien zur Erreichung dieser darlegen.

    Voraussetzung für die Teilnahme am Wettbewerb für Schwerpunktgemeinden ist eine umfassende Entwicklungskonzeption. Auf Basis dieser umfassenden Entwicklungskonzeption können Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Gemeinden und Landkreise in einem gemeinsamen Beteiligungsprozess zukunftsfähige Lösungen für nachhaltige strukturelle Verbesserungen entwickeln.

    Von besonderer Bedeutung sind hierbei konkrete Aussagen und Ziele

    • zu einer flächensparenden Siedlungsentwicklung,
    • zum Umgang mit der demographischen Entwicklung sowie
    • zu Maßnahmen zum Schutz von Natur und Landschaft.


    Mit der Anerkennung als Schwerpunktgemeindeist ein Fördervorrang für maximal fünf Jahre und ein erhöhter Fördersatz bei gemeinwohlorientierten öffentlichen Projekten verbunden.

    Bewerbungen zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinden sind beim jeweils zuständigen Regierungspräsidium vorzulegen. Dabei wird eine rechtzeitige Vorabstimmung empfohlen.

Wie wichtig ist die Nachhaltigkeit bei der Förderung? Nachhaltigkeit

  • Auch der Klimaschutz spielt bei der Förderung eine wichtige Rolle. Im Sinne eines schonenden Umgangs mit den natürlichen Lebensgrundlagen führen Energieeinsparung, verbesserte Energieeffizienz, Verwendung erneuerbarer Energien oder die Anwendung ressourcenschonender Bauweisen bei privaten Projekten zu einem Fördervorrang und sind für kommunale Projekte Fördervoraussetzung.


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