Konversion

Konversion von Bundeswehrstandorten

Im Oktober 2011 wurde im Rahmen einer Bundeswehrreform für sechs Bundeswehrstandorte im Ländlichen Raum Baden-Württembergs die Schließung bzw. die Reduzierung auf einen Bruchteil der ursprünglichen Dienstposten beschlossen. Um den betroffenen Kommunen den Einstieg in den Konversionsprozess zu erleichtern, unterstützte das Land unter Federführung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Standortkommunen in der Erstellung integrierter, kommunaler Konversionsentwicklungskonzepte (KEK).

Nachdem der Standort Immendingen mit der Daimler AG bereits einen ernsthaften Interessenten für die frei werdenden Liegenschaften gewonnen hatte, bestanden noch für fünf der Standorte (Ellwangen, Hardheim, Meßstetten, Sigmaringen und Hohentengen/Mengen) besondere Handlungsbedarfe zur Abmilderung der Konversionsfolgen. Im Vorfeld hierzu hatte die Prognos AG im Auftrag des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in einer "Kurzstudie zur räumlichen Wirkungsanalyse im Rahmen des Bundeswehrabzugs an fünf Standorten im ländlichen Raum in Baden-Württemberg" die sozioökonomischen Folgewirkungen des Bundeswehrabzugs in den Standortkommunen und ihrer Nachbarschaft ermittelt. Somit konnten folgende Konversionsräume gemeindescharf abgegrenzt werden:

  1. Ellwangen: Ellwangen, Rainau, Ellenberg, Neuler, Jagstzell, Stimpfach
  2. Hardheim-Walldürn: Hardheim, Walldürn, Höpfingen
  3. Meßstetten: Meßstetten, Winterlingen, Straßberg, Nusplingen, Obernheim, Schwenningen
  4. Sigmaringen - Mengen/Hohentengen: Sigmaringen, Mengen, Hohentengen, Veringenstadt, Bingen, Scheer, Krauchenwies, Beuron, Inzigkofen, Sigmaringendorf

Auf dieser Grundlage wurde die Erarbeitung kommunaler KonversionsEntwicklungsKonzepte (KEK) vom Land Baden-Württemberg gefördert. Zudem erfolgte eine begleitende Qualitätssicherung durch die ISW Consult GbR, welche die betroffenen Kommunen u.a. in mehreren Workshopreihen sowie Einzelberatungen unterstützte. Im Herbst 2015 waren die KEK-Endberichte der vier Konversionsräume abgeschlossen. Diese enthalten vertiefte Projektkonzepte, die dazu geeignet sind, die wirtschaftliche Entwicklung des Konversionsraums voranzubringen. Nach dem Grundsatz „Geld folgt Ideen“ schuf die Landesregierung zudem die Voraussetzungen dafür, dass die Fördermöglichkeiten für den Ländlichen Raum an die besonderen Erfordernisse der Konversion angepasst werden.

Da die Konversion militärischer Liegenschaften eine Querschnittsaufgabe darstellt, die eine Vielzahl von Fragestellungen berührt, begleitete eine Interministerielle Lenkungsgruppe der Landesregierung ressortübergreifend die Umstellung und Neuausrichtung an den einzelnen Standorten. Unter Beteiligung aller berührten Ministerien bündelte sie Maßnahmen auf Landesseite und stimmte das weitere Vorgehen ab. Externe Partner wie zum Beispiel die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) oder die Bundesagentur für Arbeit wurden bei Bedarf einbezogen.