Informationsveranstaltung „Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Gesellschaft“

„Wir setzen durch die EU-Strukturförderung in Baden-Württemberg gezielte Impulse, um zukunftsfähige Lösungen im Sinne unserer Landesinitiative ‚Umweltinnovationslabor Baden-Württemberg‘ zu erarbeiten. Als innovationsstärkste Region Europas hat unser Land dafür hervorragende Voraussetzungen“, sagte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Rudolf Köberle MdL, am Donnerstag (21. Oktober 2010) in Stuttgart im Rahmen der Informationsveranstaltung „Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Gesellschaft“.
 
Baden-Württemberg sei angesichts wachsender Herausforderungen wie dem Klimawandel, dem zunehmenden Energiebedarf und der weltweit drohenden Verknappung natürlicher Ressourcen gefordert, seinen Beitrag zur Bewältigung dieser Aufgaben zu leisten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung würden daher Strategien und Maßnahmen des Landes zur Stärkung einer nachhaltigen Entwicklung und Verbesserung des Umwelt- und Ressourcenschutzes stehen. Diese würden im Rahmen des Operationellen Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ (RWB) aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Zeitraum 2007 bis 2013 in Baden-Württemberg gefördert werden.
 
Bei der Umsetzung des Programms arbeite das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, dem Wirtschaftsministerium sowie dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst zusammen. Schwerpunktpartner für Umweltangelegenheiten sei das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr. Dort sehe man sowohl unter ökologischen als auch unter Kosten- und Wettbewerbsgesichtspunkten im sparsamen Umgang mit Ressourcen eine Zukunftsaufgabe.
 
Nachhaltige Entwicklung als strategischer Grundsatz

„Die Innovationen der Zukunft stehen im Zeichen der Nachhaltigkeit. Nur so werden wir dauerhaft Erfolg haben und den Herausforderungen unserer Zeit aktiv begegnen können“, so Köberle. Die EFRE-Förderung Baden-Württembergs stehe ganz im Zeichen „Nachhaltige Entwicklung“. Daher wurde ein eigener Umweltschwerpunkt eingesetzt. Für die Umsetzung des Querschnittsziels „Nachhaltige Entwicklung“ habe das Land einen Umweltbeauftragten bestellt, der die Auswahl der Förderprojekte mit einem Verfahren zur Bewertung der Umweltwirkungen begleite und die beteiligten Stellen in Nachhaltigkeitsfragen schule und berate.
 
Im Rahmen des Umweltschwerpunkts „Ressourcenschutz und Risikovermeidung“ würden Maßnahmen gefördert, die in besonderer Weise Umweltziele und Ziele der Wirtschaftsentwicklung verbinden. Dazu gehörten die Nutzung regenerativer Energien, Energiesparmaßnahmen und verstärkte Energieeffizienz. „Durch unsere Förderschwerpunkte erreichen wir ein hohes Innovations- und Wertschöpfungspotenzial und schaffen zukunftsorientierte Arbeitsplätze“, betonte der Minister.
 
Neben dem Umweltschwerpunkt würden auch die weiteren Förderschwerpunkte einen hohen Beitrag zu den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung leisten. So stärkten die innovationsorientieren Maßnahmen etwa in den Bereichen Wissenstransfer, Netzwerke und Clusterbildung beispielsweise die Weiterentwicklung ressourceneffizienter und umweltschonender Produktionstechnologien.
 
Europäische Strukturförderung konsequent weiterführen

Vor dem Hintergrund der Diskussionen über die EU-Förderperiode nach 2013 setze Baden-Württemberg auf eine Weiterführung des Programms zur Strukturförderung innerhalb der Europäischen Union. Dabei sollten auch weiterhin die stärkeren Regionen Europas mit einbezogen werden. „Wir wollen unsere Stärken künftig ausbauen und damit unseren Beitrag zum Zusammenhalt eines starken und nachhaltig aufgestellten Europas leisten“, so Köberle.
 
 
Hintergrundinformation:

Die Europäische Union und Baden-Württemberg fördern im Rahmen des Struktur­förderprogramms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (RWB)“ als Teil des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität sowie die Schaffung von Beschäftigung auf regionaler Ebene. Dabei sollen die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen ebenso berücksichtigt werden wie die globale Vernetzung des Handels. Im Rahmen der Neuausrichtung der Europäischen Kohäsionspolitik auf Wachstum und Innovation soll das Strukturförderprogramm sichtbare Beiträge zu den Zielen der Lissabon- und Göteborg-Strategie leisten.
 
Inhaltliche Prioritäten   zur nachhaltigen Entwicklung stellen insbesondere die Förderung von Innovation und wissensbasierter Wirtschaft sowie Ressourcenschutz und Risikovermeidung unter dem Gesichtspunkt des Beschäftigungswachstums in den Regionen dar. Darüber hinaus wird die nachhaltige Stadt- und Kommunalentwicklung unterstützt. Das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz arbeitet bei der Umsetzung mit dem Wirtschaftsministerium, dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst zusammen.
 
Das EU-Strukturförderprogramm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) besteht aus vier Schwerpunkten:
 
Wichtigster Förderschwerpunkt ist das Themenfeld „Innovation, wissensbasierte Wirtschaft und Cluster“. Mit 65,4 Millionen Euro wird annähernd die Hälfte der zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel hierfür eingesetzt. Dabei geht es vor allem um Unternehmensinvestitionen, die Bildung und Intensivierung von Clustern, die Verbesserung der Vernetzung, Forschungsinvestitionen und Stärkung der Verbundforschung von Hochschulen und Wirtschaft.
 
Im Förderschwerpunkt „Nachhaltige Stadt- und Kommunalentwicklung“ stehen integrierte Konzepte zur Weiterentwicklung zukunftsfähiger Strukturen in ausgewählten Städten und Gemeinden im Mittelpunkt. In einem landesweiten Screening wurden die vier Städte Mannheim, Heilbronn, Pforzheim und Villingen-Schwenningen bereits ausgewählt. Als Ergebnis eines zweistufigen Wettbewerbs um EU-Leuchtturmprojekte (EULE) wurden neun Modellkommunen beziehungsweise Modellkommunalverbünde im Land als Preisträger ermittelt. Der Förderschwerpunkt verfügt über ein EFRE-Mittelvolumen von 39,3 Millionen Euro.
 
Der dritte Förderschwerpunkt umfasst „Ressourcenschutz und Risikovermeidung“ . Dafür sind 33,7 Millionen Euro   vorgesehen. Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Einsatz erneuerbarer Energien sind die Ziele dieses Schwerpunkts. Darüber hinaus werden Investitionen in innovative Umwelttechnologien, Abwassersysteme und Hochwasserschutz gefördert.
 
Mit dem vierten Schwerpunkt „Technische Hilfe“ wird die Umsetzung des Programms unterstützt. Sie umfasst rund fünf Millionen Euro EFRE-Mittel.  
 
Weitere Informationen zu RWB-EFRE stehen unter www.rwb-efre.baden-wuerttemberg.de zur Verfügung.

Quelle: