Der überwiegende Teil der Menschen über 10 Jahren nutzt das Internet und zunehmend auch Dienste, welche künstliche Intelligenz verwenden. Das beeinflusst auch die politische Arbeit – der Verbraucherschutz in der digitalen Welt gewinnt immer mehr an Bedeutung. Ziel der baden-württembergischen Verbraucherpolitik ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher in ihren Rechten im Netz zu stärken und sie beim Umgang mit digitalen Produkten und Dienstleistungen zu informieren und zu schützen.
Das Internet hat die Welt revolutioniert und Gesellschaft, Wirtschaft und Politik nachhaltig verändert. Durch das Internet sind neue Wirtschaftszweige entstanden und in vielen Wirtschaftsbereichen war und ist es Motor für Innovationen. Darüber hinaus hat es sowohl privat als auch beruflich zu einem grundlegenden Wandel des Kommunikationsverhaltens und der Mediennutzung sowie zu einem chancengleichen, rund um die Uhr verfügbaren Zugang zu Informationen geführt. Das Internet bietet ein unbegrenztes Angebot an Waren- und Dienstleistungen und ist längst von zentraler Bedeutung für die Lebenshaltung vieler Menschen. Das alles birgt auch Risiken bei allzu sorglosem Umgang. Die Zahl der durch Online-Betrügereien wie etwa Fake-Shops, Identitätsdiebstahl oder andere geschädigten Nutzerinnen und Nutzer steigt ständig. Künstliche Intelligenz hebt die Betrugsmöglichkeiten in neue Dimensionen.
Der Verbraucherschutz in der digitalen Welt ist daher elementar und umfasst ein breites Themenfeld: Vom elektronischen Handel (eCommerce) bis zu Kostenfallen im Internet, vom Datenschutz bis zur verantwortungsvollen Nutzung sozialer Netzwerke, von Sicherheitslücken bei Apps (kleinen, oftmals kostenlosen Programmen für Smartphones und andere Endgeräte) bis zu Fragen der Telekommunikation.
Der Gesetzgeber ist gefordert
Auch wenn Internetnutzerinnen und -nutzer grundsätzlich selbst für ihre Sicherheit im Netz verantwortlich sind, können die Risiken durch entsprechende Gesetzesinitiativen deutlich verringert werden. Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg (MLR) setzt sich kontinuierlich für die Stärkung der Verbraucherrechte sowie für eine faire Behandlung von Verbraucherinnen und Verbrauchern in der digitalen Welt ein. Transparenz und Rechtssicherheit bei Geschäften im Internet, Schutz persönlicher Daten und die zeitgemäße Anpassung der Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher beim Umgang mit digitalen Medien sind die Ziele des Ministeriums.
Neue Möglichkeiten verlangen angepasste Regelungen
Nicht immer sind die Folgen der zunehmenden Digitalisierung heute schon absehbar. Durch neue technische Möglichkeiten wie das Internet der Dinge (zum Beispiel die sogenannten SmartHome- oder SmartCar-Technologien) oder künstliche Intelligenz (zum Beispiel durch die Nutzung von Chatbots aller Art) können Gesetzeslücken entstehen, die neue Regelungen erfordern. Das MLR macht sich sowohl bei der Bundesregierung, insbesondere über den Bundesrat, als auch bei der Europäischen Kommission dafür stark, dass gesetzliche Regelungen auf den Prüfstand kommen und den veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden.
Vielfältiges Informationsangebot
Eine entscheidende Rolle im Internet kommt den Verbraucherinnen und Verbraucher selbst zu. Baden-Württemberg setzt daher auf Verbraucherinformation und -bildung. Auf dem Verbraucherportal des MLR finden Verbraucherinnen und Verbraucher Informationen zu Themen des Verbraucherschutzes in der digitalen Welt und zu Bildungsangeboten sowie Hinweise zu aktuellen Veranstaltungen. Das MLR informiert Verbraucherinnen und Verbraucher außerdem auf seiner Facebook-Seite VerbraucherBW gezielt über den Umgang mit sozialen Netzwerken und weiteren aktuellen Themen des Verbraucherschutzes in der digitalen Welt, aber auch über Themen der Verbraucherrechte und des nachhaltigen Konsums.
Weiterführende Informationen
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz
Universalschlichtungsstelle des Bundes (www.universalschlichtungsstelle.de)