Verbraucherschutzminister Peter Hauk MdL: „Cookies sind hilfreich, können Verbraucher aber auch berechenbarer machen“
„Wer sich im Internet bewegt, hinterlässt Datenspuren. Viele Unternehmen nutzen Cookies, um zum Beispiel das Einkaufserlebnis im Netz bequemer zu machen. Das ist oft hilfreich, macht die Verbraucher aber durchschaubarer“, sagte Verbraucherminister Peter Hauk MdL am Freitag (6. November) in Stuttgart. Datenschutzrechtlich müsse man die verschiedenen Cookie-Arten voneinander unterscheiden. Technisch notwendige Cookies seien zum Funktionieren einer Webseite unerlässlich, daher dürfe sie ein Webseitenbetreiber unabhängig vom Willen der Nutzer setzen. Anders sehe es bei Cookies aus, die verschiedene Daten der Verbraucher sammeln, um ihnen beispielsweise personalisierte Werbung anzuzeigen. Dabei würden Cookies durch Drittanbieter oder Analysetools gesetzt, um die Nutzer besser kennenzulernen und ihnen passgenau Produkttipps zuzuspielen. „Die Datenschutzgesetze, allen voran die europäische Datenschutz-Grundverordnung, sowie die jüngsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesgerichtshofs haben hier allerdings enge Grenzen gesetzt“, sagte Hauk.
Die verschiedenen Cookie-Arten und ihre datenschutzrechtlich unterschiedliche Behandlung machen es für viele Webseitenbetreiber notwendig, Verbraucher beim Besuch der Seite über ihre Rechte aufzuklären und gegebenenfalls Einwilligungen in die Cookie-Hinterlegung abzufragen. Viele Verbraucher neigten dazu, den eingeblendeten Cookie-Hinweis durch „Zustimmen“ wegzuklicken, um möglichst schnell die gewünschte Seite aufrufen zu können. „Aufmerksamkeit an dieser Stelle lohnt sich jedoch, denn nicht jedes Cookie ist ein Genuss: Nicht selten versuchen Werbetreibende in manipulativer Weise, Verbraucher mit einem unübersichtlichen Cookie-Hinweis zu einer vorschnellen Entscheidung zu bewegen, die nicht einer eigentlichen, datensparsamen Absicht entspricht. Hier sollten sich Verbraucher die Zeit nehmen, die Cookie-Banner zu lesen und gezielt Häkchen zu setzen, wenn sie in eine bestimmte Datenverarbeitung einwilligen möchten“, betonte Minister Hauk. Für diejenigen Verbraucher, die besonders datensparsam im Netz unterwegs sein wollten, würden sich Browser-Erweiterungen anbieten, die regelmäßig dauerhafte Cookies löschen oder sich die Einstellungen merken, die für bestimmte Webseiten getroffen wurden. „Verbraucher sollten sich bewusst sein, dass Cookies im Zusammenspiel mit Algorithmen eine hohe Berechenbarkeit der Verbraucher nach sich ziehen. Wer sich nicht so leicht in die Karten schauen lassen will, sollte daher entsprechende Maßnahmen treffen“, sagte der Minister abschließend.
Hintergrundinformationen:
Die Auswertungen von Cookies basieren auf Algorithmen. Informationen zu Algorithmen finden sich auf der Kampagnenseite des Ministeriums www.seiunberechenbar.de.
Cookies – hilfreich oder gefährlich? Informationen auf dem Verbraucherportal BW
Cookies vermeiden – Informationen des BSI
Informationen rund um den Verbraucherschutz sind unter www.mlr-bw.de/Verbraucherschutz, auf der Facebook-Seite www.facebook.com/VerbraucherBW sowie auf dem Verbraucherportal Baden-Württemberg unter www.verbraucherportal-bw.de abrufbar.
