„Für die Zukunftsfähigkeit des Ländlichen Raums in Europa sind die Teilhabechancen der Menschen unverzichtbar. Eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist daher ein wichtiger Bestandteil der ländlichen Entwicklung und Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Baden-Württemberg geht hier mit seiner Breitbandinitiative seit Jahren beispielhaft voran“, sagte der Ministerialdirektor im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Dr. Albrecht Rittmann, auf einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Baden-Württemberg am Dienstag (16. November 2010) in Brüssel (Belgien). Während das Bundeswirtschaftsministerium die deutsche Breitbandstrategie vorstellte, informierte das Ministerium für Ländlichen Raum über die Breitbandinitiative Baden-Württemberg als Beispiel für deren Umsetzung in den Bundesländern.
Baden-Württemberg verfolge mit seinem Engagement im Breitbandausbau zwei Ziele. Zum einen solle eine flächendeckende Breitbandgrundversorgung mit dem sogenannten DSL 1.00 hergestellt werden. Zum anderen solle mittel- bis langfristig die Breitbandversorgung an die Bedürfnisse nach einem leistungsfähigeren Internet - vor allem für Unternehmen - gestillt werden. Insgesamt gesehen wolle man somit den Wettbewerb in der Fläche fördern, um einen zügigen Ausbau zu erreichen.
Baden-Württemberg steht bundesweit an der Spitze
Für die Europäische Union laute das Ziel der Digitalen Agenda, dass bis 2020 mindestens die Hälfte aller Europäer mit einer Internetgeschwindigkeit von 100 Megabit pro Sekunde versorgt sein sollen. Die nationale Breitbandstrategie sehe vor, dass bis Ende 2010 eine flächendeckende Breitbandversorgung für ganz Deutschland zur Verfügung stehen solle. Dies bedeute für alle Haushalte eine umfassende Basisversorgung von einem Megabit pro Sekunde und ab 2014 für 75 Prozent der deutschen Haushalte von 50 Megabit pro Sekunde. Baden-Württemberg habe sich bei beiden Ausbauzielen vorbildlich platziert und könne im Falle der deutschen Breitbandstrategie bereits seit Juni Vollzug melden. „Es haben mittlerweile 74 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg die Möglichkeit, mit bis zu 100 Megabit pro Sekunde auf der Datenautobahn unterwegs zu sein“, unterstrich Rittmann. In einigen Städten seien die Haushalte bereits mit über 50 Megabit pro Sekunde an die Datenautobahn angeschlossen. Baden-Württemberg habe als erstes deutsches Land die Breitbanderschließung der Fläche begonnen und liege mittlerweile im bundesweiten Vergleich an der Spitze. „Wir wollen uns auf diesem Erfolg nicht ausruhen, sondern mit aller Kraft weiter an einer leistungsfähigen Internetversorgung in Baden-Württemberg arbeiten“, so der Ministerialdirektor.
Baden-Württemberg ist Impulsgeber
Mit seiner Breitbandinitiative sei Baden-Württemberg Impulsgeber. Die Breitbandinitiative des Landes beruhe auf der Förderung der Gemeinden beim Breitbandausbau. einem intensiven Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft sowie flankierenden Maßnahmen wie der Verlegung von Leerrohren. „Seit Beginn der Förderung des Breitbandausbaus über die Sonderlinie 'Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum' zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) in 2008 wurden über 410 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 34 Millionen Euro bewilligt“, betonte der Ministerialdirektor. Um das schnelle Internet in die Gemeinden zu bringen, gebe es bereits viele interkommunale Zusammenschlüsse. „Die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden zahlt sich aus, denn so werden die Orte für die Breitbandanbieter interessanter für Investitionen“, sagte Rittmann.
Kampf gegen 'Weiße Flecken' wird auch mit kreativen Lösungen fortgesetzt
„Baden-Württemberg engagiert sich auf Bundes- und EU-Ebene sehr stark, um die 'weißen Flecken' der Breitbandversorgung dauerhaft zu schließen. Hier ist es wichtig, dass wir auch offen gegenüber unterschiedlichen Breitbandtechnologien sind, denn der Ländliche Raum darf nicht abgehängt werden“, erklärte Rittmann. Mit einer ganzen Reihe von Modellprojekten werden zu diesem Zweck in Baden-Württemberg innovative Wege beschritten und der Einsatz der verschiedensten Techniken wirkungsvoll erprobt. „Mit diesem Vorgehen ist es uns gelungen, kreative Lösungen zu finden und zugleich den Wettbewerb zu fördern. „Es ist wichtig, dass sowohl von europäischer wie auch von nationaler Seite weiterhin die Unterstützung zur Fortführung unserer Breitbandinitiatvie Baden-Württemberg erfolgt“, betonte der Ministerialdirektor.
Weitere Informationen zu den Themen 'Breitbandversorgung' und 'Breitband-Initiative' sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de/Breitbandfoerderung/69531.html sowie unter www.clearingstelle-bw.de zu finden
Quelle:
Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Baden-Württemberg