"Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ( ELR ) ist das zentrale Förderinstrument für den ländlichen Raum. Durch dieses Programm hat das Land die Möglichkeit, kleine und mittelständische Unternehmen zu stärken und ihnen den nötigen Freiraum für unternehmerische Kreativität und unternehmerisches Handeln zu schaffen", sagte der baden-württembergische Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Peter Hauk MdL, am Donnerstag (30. August) in Stuttgart.
"In keinem anderen Bundesland gibt es ein Förderprogramm mit einem derart breiten, umfassenden und erfolgreichen Entwicklungsansatz", erläuterte der Minister. Entscheidend sei der integrierte Entwicklungsansatz durch die Einbindung verschiedener Akteure und Fördertatbestände in ein strukturelles Gesamtkonzept. Dieser Ansatz habe das ELR zu einem Markenzeichen der baden-württembergischen Politik für den Ländlichen Raum gemacht.
"Mit dem integrierten Ansatz des ELR ist es gelungen, Strukturprobleme zu lösen oder zumindest abzumildern", betonte Minister Hauk. Arbeitsplätze wurden geschaffen, Gebäude umgenutzt, das Angebot an Infrastruktur wurde erweitert und der neuen Struktur unserer Dörfer angepasst. Mit der Einrichtung des ELR habe sich Baden-Württemberg als Pionier bei der Strukturentwicklung Ländlicher Räume erwiesen und unterstrichen, dass der Ländliche Raum in Baden-Württemberg keine Restgröße um die Verdichtungsräume ist, sondern ihm eine ganz eigene Qualität zu eigen ist, die es zu wahren und auszubauen gilt.
Seit 1995 wurden mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum landesweit über 825 Millionen Euro an Fördermitteln des Landes und der Europäischen Union bereitgestellt. Mit diesen Mitteln konnte in über 14.000 Projekten ein Investitionsvolumen von mehr als 6 Milliarden Euro angestoßen und gleichzeitig über 23.000 Arbeitsplätze direkt und eine noch höhere Anzahl indirekt gesichert und geschaffen werden. Die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze habe bei den strukturfördernden Maßnahmen eine hohe Priorität. Mehr als die Hälfte der Mittel entfielen auf den Förderschwerpunkt Arbeit und jeweils rund ein Fünftel auf die Förderschwerpunkte Gemeinschaftseinrichtungen und Wohnen. Mit weniger als zwei Prozent fällt der Förderschwerpunkt Grundversorgung quantitativ wenig ins Gewicht.
Priorität für Arbeitsplätze bleibt
Eine hohe Priorität genieße nach wie vor die Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze in den mittelständischen Unternehmen. Damit vor allem noch mehr kleinere mittelständische Unternehmen gefördert werden könnten, werde die Förderung auf Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigte begrenzt (bisher weniger als 250 Beschäftigte) und der Zuwendungshöchstbetrag bei Fördersätzen von zehn bis 15 Prozent von 250.000 auf 200.000 Euro gesenkt.
Entsprechend der Koalitionsvereinbarung werden Projekte zur Grundversorgung besonders gefördert. Bei einem Fördersatz von 20 Prozent werde der bisherige Höchstbetrag von 100.000 auf 200.000 Euro erhöht. "Damit setzen wir einen deutlichen Impuls für die Aufrechterhaltung der Grund- und Nahversorgung", so Minister Hauk. Voraussetzung sei jedoch ein entsprechendes privates Engagement, das mit den verbesserten Förderkonditionen unterstützt werden könne.
Akzentverschiebung Richtung Wohnen im Ortskern
Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und des Klimawandels wurde die ELR-Richtlinie überarbeitet und den neuen Herausforderungen angepasst. Die ökologische Komponente werde verstärkt und innerhalb der Förderschwerpunkte komme es durch die Stärkung der innerörtlichen Entwicklung zu einer stärkeren Akzentuierung des Förderschwerpunktes Wohnen. Im Gegenzug würden zukünftig weniger Gemeinschaftseinrichtungen wie Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckhallen gefördert. Seit Bestehen des ELR wurden 1.138 Gemeinschaftseinrichtungen mit einem Zuschussvolumen in Höhe von 183 Millionen Euro gefördert.
Die im MELAP (Modellvorhaben zur Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials) gewonnenen Erfahrungen seien in die Novellierung der ELR-Richtlinie eingeflossen. MELAP habe gezeigt, dass es in unseren Dörfern, vor allem in den Dorfkernen, viele un- und untergenutzte Bausubstanz als Folge des landwirtschaftlichen Strukturwandels gebe. Diese Potenziale würden sich besonders im Förderschwerpunkt Wohnen nutzen lassen.
Stärkung des ökologischen Profils
Das ökologische Profil des ELR werde nicht nur durch den Fokus auf eine flächensparende Siedlungsentwicklung gestärkt. "Maßnahmen zur Wärmedämmung und der Einsatz regenerativer Energiequellen wie Holz oder Biomasse sind im Interesse des Klimaschutzes notwendiger denn je" betonte der Minister. Hohe Energieeffizienz und die Verwendung erneuerbarer Energien und nachwachsender Rohstoffe sowie die Anwendung umweltfreundlicher Bauweisen würden zukünftig bei privaten Projekten zu einem Fördervorrang führen und würden bei kommunalen Projekten Fördervoraussetzung. Das ELR-Jahresprogramm 2008 wurde im Juli ausgeschrieben. Förderanträge können von den Gemeinden bis zum 26. Oktober bei der Rechtsaufsichtsbehörde gestellt werden.
"Eine der herausragenden Eigenschaften des ELR ist und bleibt seine Flexibilität und Anpassungsfähigkeit an die jeweilige Struktursituation des zu entwickelnden Ortes. Das ELR gibt den Rahmen vor, in dem die handelnden Akteure ihre Akzente setzen können, um aus der Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten die gemeindliche Entwicklung voranzutreiben", resümierte Hauk.
Quelle:
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum