"Die Landesregierung bleibt ein verlässlicher Partner für den Gartenbau. Es gilt, Strategien zu entwickeln, das Notwendige engagiert anzupacken, um verlässliche politische Rahmenbedingen zu erhalten, unsere Standortvorteile noch besser zur Geltung zu bringen und die Verbraucherinnen und Verbraucher vom Vorteil heimischer Ware zu überzeugen", sagte die baden-württembergische Staatssekretärin für Ernährung und Ländlichen Raum, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Sonntag (2. Juli) in Heidenheim anlässlich des baden-württembergischen Gärtnertages 2006.
"Ein offener EU-Markt braucht faire Wettbewerbsbedingungen", so die Staatssekretärin. Die Landesregierung setze sich deshalb für verlässliche Rahmenbedingungen im Gartenbau ein. So konnte auf Initiative Baden-Württembergs über den Bundesrat zuletzt 2004 eine Verlängerung der bisherigen Regelung der Mineralölsteuerrückerstattung für Unterglasbetriebe um zwei Jahre bis Ende 2006 erreicht werden. Allerdings habe die EU-Kommission ein Prüfverfahren eingeleitet, in dem die Minierölsteuerrückerstattung in Frage gestellt werde. "Das Land hält dies für falsch! Die Bundesregierung teilt unsere Auffassung und setzt sich ebenfalls dafür ein, dass die Mineralölsteuerrückerstattung für Unterglasbetriebe erhalten bleibt", sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch. Energiesparmaßnahmen sowie die Umstellung auf alternative Energieträger werden vom Land Baden-Württemberg fortführend auch im Jahr 2006 im Rahmen des Agrarinvestitionsförderprogramms im bisherigen Umfang gefördert. Weiterhin wertete die Staatssekretärin die Erhöhung der Vorsteuerpauschale auf Drängen Baden-Württembergs im Bundesrat auf 10,7 Prozent als großen Erfolg für pauschalierende Betriebe.
"Um die Stärken des Gartenbaustandortes Baden-Württemberg in Zukunft zu erhalten und weiter auszubauen spielt neben den Akteuren aus Politik, Erzeugung und Vermarktung der Verbraucher eine wesentliche Rolle", hob Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hervor. So bieten landesweite Aktionen im Rahmen der "Gläsernen Produktion", das Qualitätszeichen "Qualität aus Baden-Württemberg" und die Landesinitiative Blickpunkt Ernährung mit dem diesjährigen Schwerpunkt "Gemüse" mit zahlreichen Aktionen hervorragende Chancen und Möglichkeiten, die Verbraucherinnen und Verbraucher über den hohen Gesundheitswert zu informieren und den Trend zum Kauf heimischer Gemüseprodukte zu unterstützen.
Quelle:
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum