„Schnelles Internet ist eine Schlüsseltechnologie für das wirtschaftliche Wachstum und in einigen Regionen inzwischen zum Standortfaktor Nummer eins geworden. Die grün-rote Landesregierung hat daher Mitte 2012 die Breitbandinitiative II auf den Weg gebracht, um die Kommunen beim flächendeckenden Ausbau schneller Netze zu unterstützen“, sagte Verbraucherminister Alexander Bonde.
„Eine erste Bilanz zeigt, dass das neue Programm den Breitbandausbau in den dafür zuständigen Kommunen wieder in Schwung gebracht hat. Die Kommunen nutzen die Landesmittel zunehmend, um das Breitband-Internet gemeinsam zu erschließen. Bis Juli waren bereits zwei Drittel der Mittel für das Jahr 2013 bewilligt für mehr als 100 Breitbandprojekte im Ländlichen Raum“, so Bonde weiter.
Interkommunale Zusammenarbeit lohnt sich
„Die gemeinsame Ausschreibung und der gemeinsame Betrieb der Breitband-Infrastruktur sind nicht nur wirtschaftlicher als Einzelprojekte. Interkommunale Projekte schaffen auch ein Zusammengehörigkeitsgefühl über Gemeindegrenzen hinweg. Deswegen fördern wir besonders die Zusammenarbeit von Kommunen. Projekte, die kommunale Grenzen überschreiten, erhalten um 25 Prozent höhere Zuschüsse“, so Bonde. In diesem Jahr hätten sich bereits insgesamt elf Gemeinden für fünf neue Kooperationsprojekte zusammengeschlossen. „Diese positiven Rückmeldungen zeigen uns, dass viele Kommunen über die eigenen Grenzen hinausdenken“, so der Verbraucherminister. Auch die neue Förderung von Planungskosten auf Landkreisebene habe zu einem Umdenken geführt. Über die Hälfte der baden-württembergischen Landkreise habe mit einer Grobplanung für den Breitbandausbau begonnen oder konkrete Planungsabsichten geäußert. Im Ostalbkreis werde im Rahmen eines Modellprojekts auch die Feinplanung gleich mit erstellt.
Kooperationen auf kommunaler Ebene
Neben der erst kürzlich bewilligten interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Alpirsbach und Loßburg (Landkreis Freudenstadt) arbeiten die Gemeinden Moos und Gaienhofen (Landkreis Konstanz), die Gemeinden Deißlingen und Zimmern o.R. (Landkreis Rottweil) sowie die Gemeinden Bad Krozingen, Staufen und Münstertal (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) zusammen. Zusätzlich erweiterten sich die bestehenden Kooperationen im Landkreis Sigmaringen und im Landkreis Ravensburg um weitere Gemeinden. Im Landkreis Biberach kooperieren die Gemeinden Warthausen und Schemmerhofen im Rahmen eines Modellprojekts.
Grundversorgung für 99 Prozent der Haushalte
Baden-Württemberg hat bei der Internetnutzung unter den Flächenländern die Nase vorn: Drei Viertel der Bürger nutzen das Internet. Nach dem Breitbandatlas des Bundes ist in Baden-Württemberg die Grundversorgung inzwischen für 99 Prozent der Haushalte erreicht. 76 Prozent aller Haushalte können zudem schon heute einen Vertrag mit bis zu 100 Megabit pro Sekunde abschließen. Baden-Württemberg belegt nach den Stadtstaaten Hamburg und Berlin Platz 3 noch vor Bremen. Mit der Neuausrichtung der Breitbandförderung hat die Landesregierung die Anstrengungen verstärkt, die Grundversorgung bis Ende 2013 für 100 Prozent der Haushalte zu erreichen. Das Land hat die Förderung verstetigt und den Kommunen für die Jahre 2013 und 2014 wie auch schon 2012 jeweils 11,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das EU-Wettbewerbsrecht setzt einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen. Die Landesregierung unterstützt innerhalb dieses Rahmens die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen, um in einem teilweise schwierigen Marktumfeld diesen wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge zu fördern.