„Mit der Breitband-Offensive 4.0 gibt die Landesregierung dem Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg einen zusätzlichen Schub. Dabei haben wir die Mittel auf rund 250 Millionen Euro versechsfacht, mehr Fördermöglichkeiten geschaffen und ein neues Breitband-Kompetenzzentrum mit mehr Personal eingerichtet. Immer mehr Kommunen und Landkreise werden aktiv, nutzen die neuen Fördermöglichkeiten der am 1. August von der grün-roten Landesregierung gestarteten Breitband-Offensive 4.0 und machen sich auf den Weg in die digitale Zukunft“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, am Montag (21. Dezember) in Stuttgart anlässlich der Überreichung des Bewilligungsbescheids für den Aufbau des Backbone-Netzes und von Glasfaser-Netzen im Schwarzwald-Baar-Kreis. Der Backbone ist das Rückgrat des schnellen Internet – das zentrale Glasfaserbündel durch den Landkreis, von dem aus in alle Gemeindenetze abgezweigt werden kann.
„Mit dem Aufbau des Backbone-Netzes in Bräunlingen, zwischen Brigachtal und Villingen-Schwennigen sowie zwischen Bad Dürrheim-Hochemmingen und Tuningen wird das bestehende Backbone-Netz des Zweckverbandes Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar erweitert“, so Bonde. Über das Backbone-Netz sind die Gemeinde-Netze mit dem schnellen Internet verbunden. Die Gemeinde-Netze dienen der flächendeckenden Erschließung der Haushalte in einer Gemeinde. „Mit dem Aufbau der Glasfaser-Netze in Blumberg, Bräunlingen und Tuningen erhalten Gewerbegebiete einen schnellen Zugang zum Internet“, so der Minister.
Um Flickenteppiche zu vermeiden, gebe das Land noch einen weiteren finanziellen Anreiz: „Wir belohnen die interkommunale Zusammenarbeit mit einem zusätzlichen Aufschlag auf die Regelfördersätze. Die gemeindeübergreifende Kooperation beim Breitbandausbau spart Zeit, Geld und Personalressourcen, wenn es an die Aus-schreibungen, Planungen sowie den Bau und Betrieb der Netze geht. Der Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar macht es mustergültig vor und kassiert so für den Aufbau einen 30-prozentigen Zuschlag durch das Land“, sagte Bonde.
Dass wir bei der Förderung des schnellen Internet auf dem richtigen Weg sind, wür-den auch die Zahlen des TÜV Rheinland zu den Breitbandverfügbarkeiten im Land untermauern: „Danach haben, Stand Mitte 2015, über 71 Prozent der Haushalte im Land einen Anschluss zum Höchstgeschwindigkeitsinternet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Damit können 2 Prozentpunkte mehr als Ende 2014 und damit mehr als 100.000 Haushalte mehr schnelles Internet nutzen“, so der Minister abschließend.
Hintergrundinformationen:
Mit der Breitband-Offensive 4.0 fördert das Land den Aufbau des Backbone-Netzes und von Glasfaser-Netzen im Schwarzwald-Baar-Kreis. Da es sich um ein interkom-munales Projekt handelt, gibt es einen Zuschlag von 30 Prozent obendrauf. Daher erhält der Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar für den Aufbau des Backbone-Netzes in Bräunlingen, zwischen Brigachtal und Villingen-Schwennigen und zwischen Bad Dürrheim-Hochemmingen und Tuningen sowie für den Aufbau von Glasfaser-Netzen zur Anbindung von Gewerbegebieten in Blumberg, Bräunlingen und Tuningen – als einem wichtigen Schritt zu einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet – eine Fördersumme von 2.764.348 Euro vom Land.
Die Breitband-Offensive 4.0
Die Breitband-Offensive 4.0 startet die nächste Stufe im Breitbandausbau. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die guten Erfahrungen bei der Interkommunalen Zusammenarbeit, das gezielte und effiziente Miteinander und die dabei erzielten Synergien honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohem Fördersatz.
Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick
Erhöhte Mittelausstattung: Das Land hat im Doppelhaushalt 2015 / 2016 die Mittel für den Breitbandausbau verdreifacht. Außerdem setzt es gezielt zusätz-liche Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau ein. Bis 2018 stehen somit insgesamt fast 250 Millionen Euro in Baden-Württemberg zur Verfügung.
Neue Förderrichtlinie
Höhere Förderpauschalen: Im investiven Bereich wurden die Förders-ätze von bisher 50 auf durchschnittlich 70 Prozent erhöht.
Erhöhter Zuschuss für Planungen: Die Planungen von glasfaserba-sierten kommunalen Netze erhalten ab sofort ebenfalls einen Zuschuss von 70 Prozent.
Interkommunale Zusammenarbeit: Das Land honoriert den überörtli-chen Ansatz mit einer Förderung von bis zu 90 Prozent. Ab sofort dür-fen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise För-deranträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
Schulen an die Glasfaser anschließen: Den Anschluss von Schulen an die Glasfaser fördert das Land mit bis zu 90 Prozent - unabhängig von der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan. Für das Tüftlerland Baden-Württemberg sind schlaue Köpfe die wichtigsten Ressourcen.
Gewerbegebiete an die Glasfaser anschließen: Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist mit bis zu 90 Prozent förder-fähig - abhängig von der Raumkategorie. Die symmetrischen Datenra-ten stärkt die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs, mit seinen vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ländlichen Raum.
Entbürokratisierung: Als Mindest-Standard legt die neue Förderrichtli-nie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändi-ge Bedarfsanalyse kann entfallen.
Neue Fördermöglichkeiten: Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Lei-tungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
Neue Verwaltungsstruktur mit Kompetenzzentrum Breitbandausbau: Die Landesregierung etabliert das Kompetenzzentrum Breitbandausbau beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Mit zusätzlichem Perso-nal gelingt es, die Kommunen und Landkreise noch besser zu beraten und Anträge schneller abzuwickeln. Am 1. Oktober 2015 ging das Kompetenzzentrum an den Start.
Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken, gab es 2014 nur noch etwa 200 weiße Flecken der Unterversorgung. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland hat über 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Über 71 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. Die aktuellen Breitbandverfügbarkeiten sind unter www.zukunft-breitband.de abrufbar.
Informationen zur Breitbandversorgung und zur Breitbandoffensive 4.0, beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung unter www.lgl-bw.de sowie unter www.clearingstelle-bw.de abrufbar.