Land fördert Breitbandausbau im Enzkreis erstmals mit 426.000 Euro

„Mit der Breitband-Offensive 4.0 gibt die Landesregierung dem Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg einen zusätzlichen Schub. Dabei haben wir die Mittel auf rund 250 Millionen Euro versechsfacht, mehr Fördermöglichkeiten geschaffen und ein neues Breitband-Kompetenzzentrum mit mehr Personal eingerichtet. Immer mehr Kommunen und Landkreise werden aktiv, nutzen die neuen Fördermöglichkeiten der am 1. August von der grün-roten Landesregierung gestarteten Breitband-Offensive 4.0 und machen sich auf den Weg in die digitale Zukunft“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, am Montag (21. Dezember) in Stuttgart anlässlich der Überreichung des Bewilligungsbescheids für die Planung eines Backbone-Netzes und von Gemeinde-Netzen im Enzkreis. Der Backbone ist das Rückgrat des schnellen Internet – das zentrale Glasfaserbündel durch den Landkreis, von dem aus in alle Gemeindenetze abgezweigt werden kann.

„Zudem steigen wir mit unseren Fördergeldern bereits bei der Planung der Netze ein“, so Bonde. Die ersten Schritte für den Ausbau des schnellen Internets sind, wie es der Enzkreis mit Unterstützung des Landes nun tut, die Planung eines Backbone-Netzes und die Planung von Gemeinde-Netzen, welche über Übergabepunkte an das Backbone-Netz angebunden sind. Die Gemeinde-Netze dienen der flächendeckenden Erschließung der Haushalte in den einzelnen Gemeinden. „Dabei achten wir darauf, dass auch die benachbarten Kreise sinnvoll und wirtschaftlich an das Backbone-Netz angeschlossen werden können“, so der Minister.

Um Flickenteppiche zu vermeiden, gebe das Land noch einen weiteren finanziellen Anreiz: „Wir belohnen die interkommunale Zusammenarbeit mit einem zusätzlichen Aufschlag auf die Regelfördersätze. Die gemeindeübergreifende Kooperation beim Breitbandausbau spart Zeit, Geld und Personalressourcen, wenn es an die Ausschreibungen, Planungen sowie den Bau und Betrieb der Netze geht. Der Enzkreis macht es vor und kassiert so eine 90-prozentige Förderung durch das Land für seine Planung“, sagte Bonde.

Dass wir bei der Förderung des schnellen Internet auf dem richtigen Weg sind, würden auch die Zahlen des TÜV Rheinland zu den Breitbandverfügbarkeiten im Land untermauern: „Danach haben Stand Mitte 2015 über 71 Prozent der Haushalte im Land einen Anschluss zum Höchstgeschwindigkeitsinternet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Damit können 2 Prozentpunkte mehr als Ende 2014 und damit mehr als 100.000 Haushalte mehr schnelles Internet nutzen“, so der Minister abschließend.

Hintergrundinformationen:

Mit der Breitband-Offensive 4.0 fördert das Land im Enzkreis die Planung eines landkreisweiten Backbone-Netzes und die Planung von Gemeinde-Netzen. Da es sich um ein interkommunales Projekt handelt, beträgt der Fördersatz 90 Prozent. Daher erhält der Enzkreis für die Planung – dem ersten Schritt zu einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet – eine Fördersumme von 426.330 Euro vom Land.

Die Breitband-Offensive 4.0

Die Breitband-Offensive 4.0 startet die nächste Stufe im Breitbandausbau. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die guten Erfahrungen bei der Interkommunalen Zusammenarbeit, das gezielte und effiziente Miteinander und die dabei erzielten Synergien honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohem Fördersatz.

Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick

• Erhöhte Mittelausstattung: Das Land hat im Doppelhaushalt 2015 / 2016 die Mittel für den Breitbandausbau verdreifacht. Außerdem setzt es gezielt zusätzliche Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau ein. Bis 2018 stehen somit insgesamt fast 250 Millionen Euro in Baden-Württemberg zur Verfügung.
• Neue Förderrichtlinie
• Höhere Förderpauschalen: Im investiven Bereich wurden die Fördersätze von bisher 50 auf durchschnittlich 70 Prozent erhöht.
• Erhöhter Zuschuss für Planungen: Die Planungen von glasfaserbasierten kommunalen Netze erhalten ab sofort ebenfalls einen Zuschuss von 70 Prozent.
• Interkommunale Zusammenarbeit: Das Land honoriert den überörtlichen Ansatz mit einer Förderung von bis zu 90 Prozent. Ab sofort dürfen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
• Schulen an die Glasfaser anschließen: Den Anschluss von Schulen an die Glasfaser fördert das Land mit bis zu 90 Prozent - unabhängig von der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan. Für das Tüftlerland Baden-Württemberg sind schlaue Köpfe die wichtigsten Ressourcen.
• Gewerbegebiete an die Glasfaser anschließen: Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist mit bis zu 90 Prozent förderfähig - abhängig von der Raumkategorie. Die symmetrischen Datenraten stärkt die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs, mit seinen vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ländlichen Raum.
• Entbürokratisierung: Als Mindest-Standard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändige Bedarfsanalyse kann entfallen.
• Neue Fördermöglichkeiten: Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Leitungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
• Neue Verwaltungsstruktur mit Kompetenzzentrum Breitbandausbau: Die Landesregierung etabliert das Kompetenzzentrum Breitbandausbau beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Mit zusätzlichem Personal gelingt es, die Kommunen und Landkreise noch besser zu beraten und Anträge schneller abzuwickeln. Am 1. Oktober 2015 ging das Kompetenzzentrum an den Start.

Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken, gab es 2014 nur noch etwa 200 weiße Flecken der Unterversorgung. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland hat über 99 Prozent der Haushalte

Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Über 71 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. Die aktuellen Breitbandverfügbarkeiten sind unter www.zukunft-breitband.de abrufbar.

Informationen zur Breitbandversorgung und zur Breitbandoffensive 4.0, beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung unter www.lgl-bw.de sowie unter www.clearingstelle-bw.de abrufbar.