Bevölkerung, Wirtschaft, Verwaltung und Kommunen sind sich der wachsenden Bedeutung des schnellen Internet bewusst. Es ist wesentlich bestimmend für die Wettbewerbsfähigkeit und somit die Wirtschaftskraft - genauso wie für moderne Schulbildung, die Attraktivität des Wohnorts und die Lebensqualität insgesamt. Um die Breitbandprojekte der Kommunen noch schneller und effizienter bearbeiten zu können, hat jetzt das neue Kompetenzzentrum Breitband beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung in Stuttgart seine Arbeit aufgenommen.
„Ich freue mich, dass jetzt mit dem Kompetenzzentrum Breitband ein neues Verwaltungsteam an den Start geht, bei dem die Beratung und Förderung des Ausbaus von schnellem Internet in Baden-Württemberg gebündelt ist und das diesem noch einmal einen deutlichen Schub gibt. Durch die Bündelung der Breitbandkompetenz im Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung und die deutlich verbesserte Personalausstattung werden wir die Kommunen künftig noch besser begleiten und beraten können“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, anlässlich der Einrichtung des Kompetenzzentrums Breitbandausbau am Montag (19. Oktober) in Stuttgart.
Im August startete die Landesregierung die Breitband-Offensive 4.0. Ihr Ziel: Die digitale Infrastruktur soll möglichst schnell und technologisch hochwertig in der Fläche ankommen. Die Basis bildet eine deutlich höhere Mittelausstattung, eine modifizierte Förderrichtlinie mit höheren Fördersätzen und zusätzlichen Fördervarianten sowie eine neue Verwaltungsstruktur. Neu ist, dass die Förderrichtlinie es nun auch den Landkreisen erlaubt, neben Planungen auch Baumaßnahmen im Auftrag der Gemeinden oder von sich aus vorzunehmen.
Kompetenzzentrum ist zentraler Ansprechpartner
Das Kompetenzzentrum Breitbandausbau ist seit Oktober 2015 zentraler Ansprechpartner in Sachen kommunalem Breitbandausbau. Beratungen zu Technologien, Fördermodulen, zu Fördersätzen und -pauschalen gehören dort nun zum Tagesgeschäft – an einer Stelle gebündelt. Der Präsident des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung, Luz Berendt: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesamtes werden durch einen intensiven Informationsaustausch mit den Kommunen alles daran setzen, den Breitbandausbau zu beschleunigen und zielgenau zu gestalten.“
Passgenaue Beratung für jeden Antrag
Die Bearbeitung der Förderanträge ist komplex. Keine Planung, kein Ausbau und folglich kein Antrag gleicht dem anderen. Haushaltsrechtliche Vorgaben sowie übergeordnete nationale und EU-Vorschriften sind dabei ebenso zu beachten wie beispielsweise das Vergaberecht. Gleichzeitig ist es wichtig, technische Planungen einschätzen zu können. „Jedes Breitbandprojekt ist anders und deshalb einzigartig. Trotz aller Vielfalt möchten wir die Kommunen schnell und unbürokratisch zum schnellen Internet führen. Deshalb geben wir den Kommunen und Planungsbüros Leitfäden und Musterdokumente an die Hand“, so Minister Bonde.
Bewilligungsverfahren entbürokratisiert – dennoch Anträge sorgfältig stellen
Das Bewilligungsverfahren sei verschlankt und entbürokratisiert worden, denn Kommunen müssen den zukünftigen Bedarf an Breitband nicht mehr nachweisen, sagte Minister Bonde: „In einer landkreisweiten Planung beispielsweise war bis dato die Umfrage in nahezu 100.000 Haushalten erforderlich, um den Breitbandbedarf erheben und analysieren zu können. Jetzt wird als Ausbaustandard eine Versorgungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde vorausgesetzt, für Privathaushalte asymmetrisch – also beim Herunterladen –, für Gewerbegebiete symmetrisch für das Hoch- und Herunterladen.“ Trotz aller Vereinfachungen sei es notwendig, die Anträge sorgfältig auszuarbeiten sowie die Änderungen in der neuen Richtlinie zu beachten. „Vollständige Anträge können am schnellsten bearbeitet werden. Antragstellende Kommunen können damit die Bewilligung und Auszahlung der Mittel beschleunigen“, so Bonde.
Dass Baden-Württemberg bei der Förderung des schnellen Internet auf dem richtigen Weg ist, belegen die neuesten Zahlen des TÜV Rheinland zu den Breitbandverfügbarkeiten im Land. Danach haben Mitte 2015 über 71 Prozent der Haushalte in unserem Land einen Anschluss zum Höchstgeschwindigkeitsinternet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Damit können 2 Prozentpunkte mehr als Ende 2014 – oder in absoluten Zahlen mehr als 100.000 Haushalte – schnelles Internet nutzen.
Hintergrundinformationen
Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg (LGL) ist Obere Vermessungs- und Flurbereinigungsbehörde für die Landkreise in Baden-Württemberg. Für die Stadtkreise ist das LGL untere Flurbereinigungsbehörde.
- Das LGL ist als Landesoberbehörde für Aufgaben der Landesvermessung und der Landentwicklung sowie für das Vorhalten, Bereitstellen und Übermitteln von Geobasisinformationen zuständig.
- Das LGL hat die Fachaufsicht über die unteren Flurneuordnungs- und Vermessungsbehörden, über den Bodenfonds und über den Verband der Teilnehmergemeinschaften Baden-Württemberg. Des Weiteren gehört die Aufsicht über die rund 170 Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure im Land ebenfalls zu den Aufgaben des LGL.
- Das als Landesbetrieb geführte LGL unterstützt verstärkt Maßnahmen im Bereich der Regionalentwicklung, Strukturförderung und Digitalisierung. In dieser Funktion ist es Kompetenzzentrum und Ansprechstelle für diverse EFRE- und LEADER-Projekte, für den Breitbandausbau und die Geodateninfrastruktur.
Breitbandausbau in Baden-Württemberg
Breitbandinitiative II: Die Landesregierung hat 2012 mit der Breitbandinitiative II den Ausbau von schnellem Internet neu aufgestellt und dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Grundsätzlich fördert das Land nach dem Betreibermodell mit glasfaserbasierten Netzen in öffentlicher Hand.
Dort, wo der Markt versagt, unterstützt das Land die Kommunen beim Breitbandausbau.
Die Breitband-Offensive 4.0
Die Breitband-Offensive 4.0 startet die nächste Stufe im Breitbandausbau. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die guten Erfahrungen bei der Interkommunalen Zusammenarbeit honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohem Fördersatz. Ab sofort dürfen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick
• Neue Verwaltungsstruktur mit Kompetenzzentrum Breitbandausbau
• Erhöhte Mittelausstattung
In den nächsten Jahren stehen insgesamt fast 250 Millionen Euro für den Ausbau von schnellem Internet in Baden-Württemberg zur Verfügung.
• Modifizierte Förderrichtlinie
– Förderung der Schwerpunkte mit bis zu 90 Prozent
– Interkommunale Zusammenarbeit
– Schulen an die Glasfaser
– Gewerbegebiete an die Glasfaser
– Höhere Förderpauschalen
– Erhöhter Zuschuss für Planungen
– Entbürokratisierung
Als Mindeststandard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändige Bedarfsanalyse kann entfallen.
– Neue Fördermöglichkeiten
Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Leitungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken, gab es 2014 nur noch etwa 200 weiße Flecken der Unterversorgung. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland haben über 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Über 71 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. Die aktuellen Breitbandverfügbarkeiten sind unter www.zukunft-breitband.de abrufbar.
Broschüre zur Breitbandförderung
Einen anschaulichen Überblick gibt die Broschüre „Breitband-Offensive 4.0 – Schnelles Internet für Baden-Württemberg“
Leitfäden zur Antragstellung und weitere Informationen
Weitere Informationen zur Breitbandversorgung und zur Breitbandoffensive 4.0 inklusive der Leitfäden zur Antragstellung sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de und beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung unter www.lgl-bw.de sowie unter www.clearingstelle-bw.de abrufbar.